Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 15.08.2018

(...) Das hängt auch mit dem Auftreten der Opposition im Bundestag und in anderen Einrichtungen zusammen. Wenn es gelingt, den Zeitgeist grundsätzlich zu verändern, dann muss sich auch die Regierungspolitik verändern. (...)

Portrait von Karamba Diaby
Antwort von Karamba Diaby
SPD
• 24.07.2018

(...) Ich bemühe mich als Abgeordneter aus Halle an der Saale, sowohl Anfragen der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises als auch fachliche Anfragen von Verbänden und Unternehmen stets zeitnah zu beantworten. Manchmal ist zur Beantwortung der Frage entsprechende Recherche nötig, dann kann die Klärung der Sachlage etwas Zeit in Anspruch nehmen. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 30.07.2018

(...) Abschiebungen sind immer mit einer personenindividuellen Einzelfallprüfung versehen. Zu Afghanistan hat das Auswärtige Amt erst Anfang Juni 2018 einen aktuellen Bericht vorgelegt, auf dessen Grundlage die Bundesregierung übereingekommen ist, dass Rückführungen nach Afghanistan wieder möglich sind. Jede aufenthaltsbeendigende Maßnahme ist unabhängig davon das Ergebnis eines aufwändigen rechtsstaatlichen Verfahrens. (...)

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort von Kordula Schulz-Asche
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2018

(...) Es ist keine Frage der zu Verfügung gestellten Mittel, es ist einer der grundsätzlichen Bestandteile unserer Arbeit. Allerdings ist die Beantwortung von Bürgeranfragen nicht der einzige Bestandteil der Arbeit, wir versuchen aber alle so schnell wie möglich zu bearbeiten. (...)

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