Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nick G. • 24.07.2018
Antwort von Helge Braun CDU • 05.03.2019 (...) die Bundesregierung verurteilt jede Form von Homo- und Transphobie und wird entschieden darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen beendet werden. (...)
Frage von Tim B. • 24.07.2018
Antwort von Falko Mohrs SPD • 11.03.2019 (...) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich nun aktuell auch zu dem Thema und setzt sich endlich für ein Verbot der sogenannten "Homo-Heilung" in Deutschland ein, für das Aktivist*innen aber bereits seit geraumer Zeit kämpfen. Wir begrüßen die Initiative des Ministers und hoffen auf eine baldige Umsetzung konkreter Maßnahmen zu einem Verbot dieser Verfahren in Deutschland, um vor allem Kinder- und Jugendliche vor einem Eingriff in ihre Persönlichkeitsentwicklung zu schützen und Konversionstherapien im Allgemeinen zu verhindern. (...)
Frage von Birgit H. • 24.07.2018
Antwort von Uwe Dorendorf CDU • 01.11.2018 Frage von Birgit H. • 24.07.2018
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 25.07.2018 Sehr geehrte Frau Höpfner,
vielen Dank für Ihre Anfrage, ich verweise auf meine Antwort an Ernst und Werner Janik-Mehlem von heute zum gleichen Thema.
Mit freundlichem Gruß
Ulrich Kelber
Frage von Thomas K. • 24.07.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 08.08.2018 (...) Bis es aber eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gibt, benötigen wir eine pragmatische Zwischenlösung. Diese Zwischenlösung beinhaltet stichprobenartige Zurückweisung von Schutzsuchenden an bestimmten deutschen Grenzübergängen. Mehr Details dazu finden Sie in einem aktuellen Informationspapier der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-06/FDPBT_Infopapier_Zurueckweisung.pdf ). (...)
Frage von Edgar S. • 24.07.2018
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 26.07.2018 (...) Dafür ist er sehr kritisiert worden, weil er diese Behauptungen nicht hinreichend belegen konnte. Genauso wenig kann ich aber meine Einschätzung belegen, dass Edward Snowden ein selbstloser Whistleblower ist, dem lediglich an der Aufdeckung unmoralischer Praktiken der Geheimdienste und am Schutz unser aller Daten gelegen ist. (...)