Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 05.03.2019

(...) die Bundesregierung verurteilt jede Form von Homo- und Transphobie und wird entschieden darauf hinwirken, dass bestehende Diskriminierungen von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität in allen gesellschaftlichen Bereichen beendet werden. (...)

Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 11.03.2019

(...) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn äußerte sich nun aktuell auch zu dem Thema und setzt sich endlich für ein Verbot der sogenannten "Homo-Heilung" in Deutschland ein, für das Aktivist*innen aber bereits seit geraumer Zeit kämpfen. Wir begrüßen die Initiative des Ministers und hoffen auf eine baldige Umsetzung konkreter Maßnahmen zu einem Verbot dieser Verfahren in Deutschland, um vor allem Kinder- und Jugendliche vor einem Eingriff in ihre Persönlichkeitsentwicklung zu schützen und Konversionstherapien im Allgemeinen zu verhindern. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.08.2018

(...) Bis es aber eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems gibt, benötigen wir eine pragmatische Zwischenlösung. Diese Zwischenlösung beinhaltet stichprobenartige Zurückweisung von Schutzsuchenden an bestimmten deutschen Grenzübergängen. Mehr Details dazu finden Sie in einem aktuellen Informationspapier der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten ( https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2018-06/FDPBT_Infopapier_Zurueckweisung.pdf ). (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 26.07.2018

(...) Dafür ist er sehr kritisiert worden, weil er diese Behauptungen nicht hinreichend belegen konnte. Genauso wenig kann ich aber meine Einschätzung belegen, dass Edward Snowden ein selbstloser Whistleblower ist, dem lediglich an der Aufdeckung unmoralischer Praktiken der Geheimdienste und am Schutz unser aller Daten gelegen ist. (...)

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