Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.08.2018

(...) Ihr Vorschlag enthält sicher überlebenswerte Elemente, die es sich lohnt, an geeigneter Stelle einzubringen. Konkrete Planungen, die inKonkrete Planungenannte Richtung gehen, haben wir jedoch noch nicht. Zu beachten ist auch, dass unser staatliches Gefüge verfassungsrechtlich mit einer solchen Änderung aus der Balance geraten würde und weitreichende Änderungen nach sich ziehen würde. (...)

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 02.08.2018

(...) Wie in meiner Antwort vom 31. JuIi auf Ihre am 30. Juli gestellte Anfrage bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort von Martin Stümpfig
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2018

(...) * Wir Grüne wollen gleiche Chancen für alle Menschen. Die demographische Entwicklung, das „Altern“ unserer Gesellschaft ist ein zentrales Thema für uns GRÜNE und auch für mich. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 20.08.2018

(...) Bodo Ramelow hat aber bewiesen, dass es sich lohnt für linke Mehrheiten zu streiten. Nach 14 endlosen Jahren tiefschwarzer Regierung hat die links geführte Landesregierung Thüringen spürbar demokratischer, sozialer und ökologischer gemacht. (...)

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 01.08.2018

(...) Die Versammlung des Europarates zeigt sich solidarisch mit den Seenotrettungen und verurteilt die aktuellen Hassreden. Die Versammlung mahnt zudem unmissverständlich die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur Hilfe an. (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.07.2018

(...) Sie haben natürlich Recht, für uns Grüne hat der Grundsatz der Diskriminierungsfreiheit oberste Priorität, und zwar nach wie vor. So hätte z.B. mein jüngst geplanter Heimatkongress mit dem Titel "Heimat hat, wer Grundrechte hat", sich explizit und in verschiedenen Foren auf Artikel 3 Grundgesetz bezogen, um die darin benannten Diskriminierungsverbote auf ihre Umsetzung hin zu überprüfen. (...)

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