Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut W. • 04.08.2018
Antwort von Ska Keller Bündnis 90/Die Grünen • 20.03.2019 (...) wir als Grüne/EFA-Fraktion legen größten Wert auf Datenschutz, und da müssen die EU-Institutionen natürlich Vorbilder sein. Die Webseite meiner eigenen Fraktion ist z.B. gerade überarbeitet worden und hat nun die erforderlichen "Privacy by Default"-Einstellungen und transparente Information über Cookies. (...)
Frage von Klaus Z. • 03.08.2018
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Thomas G. • 02.08.2018
Antwort ausstehend von Peter Strobel CDU Frage von Thomas G. • 02.08.2018
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 08.08.2018 (...) Sobald ein Termin feststeht, wird sich der Ministerrat entsprechend einer Positionierung zu diesem Thema beraten. Aus SPD-Sicht kann ich Ihnen versichern, dass wir uns parteiintern sehr intensiv mit dem Thema CETA auseinandergesetzt haben. Auf Betreiben der SPD wurde das Freihandelsabkommen deutlich verbessert. (...)
Frage von Lothar B. • 02.08.2018
Antwort von Kai Whittaker CDU • 31.08.2018 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hanna F. • 01.08.2018
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 20.08.2018 (...) Aus gutem Grund bindet das Grundgesetz staatliches Handeln an die Grundrechte und knüpft den Genuss dieser verbrieften Rechte nicht an das eigene Verhalten oder das der eigenen Kinder. Ich würde schließlich auch nicht akzeptieren, dass mir ein beliebiges Grundrecht, z.B. die Versammlungsfreiheit wegen des respektlosen Verhaltens meiner Tochter oder der vermuteten Grundlage dieses Verhaltens in meiner Erziehung abgesprochen werden würde. (...)