Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilman K. • 20.12.2007
Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort von Gesine Multhaupt
SPD
• 25.01.2008

(...) Sie sind Vertragspartner des Landes Niedersachsen, wenn es um die Finanzierung der Planungen für die A22 geht. (...) Jedoch werden auch die Interessen der Gegner des Baus der A22 berücksichtigt, indem unter der Rubrik „Linkliste“ ein Link zu der „Bürgerinitiative gegen Westtrasse A20 & A22“ aufgeführt wird. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 19.12.2007

(...) Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft kann ich natürlich auch nicht über Wasser wandeln. Aber mit einer anderen Mehrheit im Hamburger Rathaus könnten die Prioritäten anders gesetzt werden: Viel Geld wird vom CDU-Senat in so genannten "Leuchtturm-Projekten" verbaut. (...)

Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort von Andreas Grutzeck
CDU
• 20.12.2007

(...) Im Übrigen ist meine Erfahrung, das die Polizei das "Geisterfahren" auf Radwegen äußerst selten kontrolliert. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Polizei bei objektiv noch schwerwiegenderen Delikten befürchte ich deshalb nicht. (...)

Portrait von Annette Schwarz
Antwort von Annette Schwarz
CDU
• 22.01.2008

(...) Wenn die Bundesrepublik einen Tunnel für eine Bundesautobahn unter der Weser will, dann soll sie ihn auch bezahlen. Die Stedinger Straße und das innerstädtische Verkehrssystem in Delmenhorst darf nicht als Autobahnzubringer für einen Maut-Tunnel überlastet werden und kann auch keine Ersatzautobahn für fehlende Teile der A 281 sein. (...)

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