Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilman K. • 20.12.2007
Antwort von Gesine Multhaupt SPD • 25.01.2008 (...) Sie sind Vertragspartner des Landes Niedersachsen, wenn es um die Finanzierung der Planungen für die A22 geht. (...) Jedoch werden auch die Interessen der Gegner des Baus der A22 berücksichtigt, indem unter der Rubrik „Linkliste“ ein Link zu der „Bürgerinitiative gegen Westtrasse A20 & A22“ aufgeführt wird. (...)
Frage von Jan G. • 19.12.2007
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 19.12.2007 (...) Als Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft kann ich natürlich auch nicht über Wasser wandeln. Aber mit einer anderen Mehrheit im Hamburger Rathaus könnten die Prioritäten anders gesetzt werden: Viel Geld wird vom CDU-Senat in so genannten "Leuchtturm-Projekten" verbaut. (...)
Frage von Christian M. • 19.12.2007
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 16.01.2008 (...) Darüber hinaus fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf, speziell auf Fahrradfahrer abgestimmte Verkehrssicherheitskampagnen durchzuführen. (...)
Frage von Christoph T. • 19.12.2007
Antwort von Andreas Grutzeck CDU • 20.12.2007 Sehr geehrter Herr Twickel,
Frage von synanine J. • 19.12.2007
Antwort von Andreas Grutzeck CDU • 20.12.2007 (...) Im Übrigen ist meine Erfahrung, das die Polizei das "Geisterfahren" auf Radwegen äußerst selten kontrolliert. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Polizei bei objektiv noch schwerwiegenderen Delikten befürchte ich deshalb nicht. (...)
Frage von Juergen W. • 19.12.2007
Antwort von Annette Schwarz CDU • 22.01.2008 (...) Wenn die Bundesrepublik einen Tunnel für eine Bundesautobahn unter der Weser will, dann soll sie ihn auch bezahlen. Die Stedinger Straße und das innerstädtische Verkehrssystem in Delmenhorst darf nicht als Autobahnzubringer für einen Maut-Tunnel überlastet werden und kann auch keine Ersatzautobahn für fehlende Teile der A 281 sein. (...)