Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom V. • 25.12.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.04.2008 (...) Die Union lehnt dieses „Privatisierungsmodell“ ab. Im Gegensatz zur SPD hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sich immer dafür ausgesprochen, dass das Eigentum an den steuerfinanzierten Eisenbahninfrastrukturunternehmen (DB Netz AG, DB Station & Service AG, DB Energie GmbH) auch nach einer Privatisierung der DB AG beim Bund bleibt und damit nicht zum Spielball für Kapitalanleger wird. (...)
Frage von Monika H. • 25.12.2007
Antwort von Jürgen Krentzel FREIE WÄHLER • 26.12.2007 (...) Um auf Ihre Frage "Ist die geplante A 22 ein Segen oder ein Fluch für unsere Region?" zurück zu kommen: die A22 ist m. E. (...)
Frage von Mario B. • 25.12.2007
Antwort von Angelica Schwall-Düren SPD • 09.01.2008 (...) Die Anschaffung eines verbrauchsarmen Autos lohnt sich aber allein wegen der hohen Preise für Benzin und Diesel. Da Rohöl eine endliche Ressource ist, ist davon auszugehen, dass die Benzin- und Diesel-Preise zukünftig steigen werden. (...)
Frage von Heinrich F. • 24.12.2007
Antwort von Rüdiger Rust SPD • 02.01.2008 (...) Wie Sie richtig feststellen, hat der KfZ-Verkehr in Schnelsen zugenommen, dies ist auch in anderen Stadtteilen so, in denen in den letzten Jahren neue Wohnungen entstanden sind. Wir lehnen auch vor diesem Hintergrund die Ansiedlung von Möbel-Höffner ab. (...)
Frage von Tilman K. • 24.12.2007
Antwort von Dieter Schütz FDP • 05.01.2008 (...) Für Reiten/Kutschfahrten ist das Betreten der Flur im HeNatG ausdrücklich geregelt (§ 7 Abs 1 HeNatG). Fahrradfahren in der Flur bedarf hingegen der Regelung durch Satzungen von Kommunen (§ 7 Abs 3). (...)
Frage von Tilman K. • 24.12.2007
Antwort von Manfred Görig SPD • 10.01.2008 (...) Gerade durch das Ausweisen von örtlichen und regionalen Radwegen und der überall in Feld, Flur und Wald vorhandenen Wegweiser für Radfahrer sehe ich keine "Benachteiligung" der Radfahrer, durch die nicht vorhandene gesetzliche Regelung. Beschränkungen in Feld und Flur für Radfahrer (auf Wegen und Straßen) kenne ich aus meinem regionalen Umfeld nicht! Dennoch kann ich Ihre Fragen verstehen und werde diesen Punkt (im Falle meiner Wahl) in den entsprechenden Arbeitskreis Umwelt einbringen. (...)