Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Eiermann,

(...) ich bedanke mich für Ihre Frage, aber Sie sprechen da einen politischen Konkurrenten an, der a) nicht ernst zu nehmen und b) eher in die Rubrik "Spaßpartei" einzuordnen ist; eine jener Hamburger Parteien, die der FDP als Spaßpartei versuchen den Rang abzulaufen. Und ob gelbe Fliegen oder überdimensionierte und als "Maske" deklarierte Supersonnenbrillen: Die politische Parteienvielfalt erlaubt auch genau jene spaßigen und als eher witzig zu verstehenden Gruppierungen. (...)

(...) Dazu kann ich nochmals unterstreichen, dass ich aus den genannten Gründen einer zeitnahen Überprüfung der jetzigen Regelung des Hessischen Naturschutzgesetzes offen gegenüber stehe. (...) Wir können uns dabei zwar an bestehenden Regelungen anderer Bundesländer wie z.B. Bayern, wo das Radfahren ausführlich und detailliert im Gesetzestext geregelt ist, orientieren, sollten aber dennoch eine passgenaue individuelle Regelung für Hessen finden. (...)

(...) Nach vielen Jahren der Debatte wurde die Entscheidung gefällt, die Straße an Sonn- und Feiertagen zu sperren, um die Probleme der Lärmbelästigung und der vielen Unfälle der "Just 4 fun"-Biker zu lösen. (...)

(...) die Sperrung des Nienstedter Passes an Sonn- und Feiertagen für Motorräder wurde nach ausführlicher Beratung und sorgfältiger Abwägung der unterschiedlichen Interessenlagen beschlossen. Auch unter Berücksichtigung der von Ihnen vorgetragenen Argumente ergeben sich keine neuen Gesichtspunkte, die die Änderung der getroffenen Entscheidung rechtfertigen würden. (...)

(...) Mit Motorrädern auf den Nienstedter Pass oder anderswo zu fahren - "just for fun" - das wurde hier inzwischen durch die bestehenden Regelungen zum Wohle der Mehrheit unterbunden. (...) Für uns alle wäre es besser, an den Wochenenden weder mit Autos noch mit Motorrädern spazieren zu fahren, sondern den öffentlichen Nahverkehr auch in Richtung Deister auszubauen, um dann z. (...)