Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Friedrich
Antwort von Horst Friedrich
FDP
• 24.01.2008

(...) Sofern Sie in einem Ausbildungsbetrieb tätig sind, der zu „Berufskraftfahrer(innen)“ oder „Fachkräften im Fahrbetrieb“ ausbildet, sind Sie berechtigt, Weiterbildungen durchzuführen, sofern Sie von den zuständigen Landesbehörden als Ausbildungsstätte anerkannt sind. (...)

Antwort von Heinz Bauske
DIE LINKE
• 28.01.2008

(...) Am hamburger Wohnungsmarkt ist es notwendig wieder Soziale Erhaltensverordnungen einzuführen die verhindern sollen, dass zum Beispiel durch kostspielige Luxussanierungen die Mietpreise künstlich in die Höhe getrieben werden. Auch ist zu fragen, ob der Mietenspiegel in der jetzigen Form noch ein geeignetes Instrument ist. Er sollte eigentlich dazu dienen, einen Ausgleich zwischen Vermietern und Mietern zu schaffen. (...)

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