Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2017

(...) Die drei Elemente des Grünen Familien-Budgets stellen sicher, dass alle Familien profitieren. Vor allem die, die mehr finanzielle Unterstützung brauchen. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort von Martin Neumann
FDP
• 18.09.2017

(...) Ablehnung, weil keines der dringenden Probleme in der Gesellschaft damit gelöst würden. Hinter jeder (Geld)Leistung muss eine angemessene Gegenleistung stehen. Konkrete Bedingungen werden dabei durch Gesetz bzw. (...)

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von Ursula Groden-Kranich
CDU
• 14.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Umweltzonen haben eine wissenschaftlich belegbare positive Wirkung. Dies hob auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) ( http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=68148&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1 ) in seinem entsprechenden Urteil vom 25.07.2008 hervor. (...)

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 13.09.2017

Sehr geehrter Herr S.,

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Michael Stübgen
Antwort von Michael Stübgen
CDU
• 13.09.2017

(...) Wir haben in Deutschland eines der verlässlichsten und sichersten Sozialsysteme der Welt. Jeder kann sich, unabhängig vom Einkommen, darauf verlassen, dass er entsprechend versorgt wird, wenn er krank, pflegebedürftig, arbeitslos oder erwerbsunfähig wird. (...)

Portrait von Adrian Gabriel
Antwort von Adrian Gabriel
DIE LINKE
• 18.09.2017

(...) Zu Ihren Fragen im Einzelnen: Die Bürokratie für eine sanktionsfreie Grundsicherung wäre viel einfacher, als es heute der Fall ist. Die Maßnahmen, mit denen Hartz IV heute überwacht und sanktioniert wird, ohne dass es den Beziehern oder dem Steuerzahler irgendwie geholfen wäre, sind ja ganz enorm. (...)

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