Frage von robert s. • 13.09.2017
Antwort von Peter Schreiber Die Heimat • 13.09.2017
Sehr geehrter Herr Schaal!
Frage von Jürgen W. • 13.09.2017
Antwort ausstehend von Linda Teuteberg FDP
Frage von Jürgen W. • 13.09.2017
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU
Frage von Robert H. • 13.09.2017
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 27.09.2017
(...) Der organisatorische Ablauf parlamentarischer Wahlen darf nicht durch den plötzlichen Einsatz von Polizeibeamten gefährdet werden, die aufgrund von Anreizen des Dienstherrn eine ehrenamtliche Wahlhelfertätigkeit übernommen haben. Denken Sie dabei an Einsätze wie den Amoklauf am 22.07.2016 oder der Terrorwarnung am 31.12.2015 jeweils in München, bei denen schlagartig eine große Anzahl an Polizeibeamten/innen mobilisiert werden mussten. Dies ist unabhängig von der Stellenzahl noch den Überstunden bei der Bayer. (...)
Frage von Jürgen W. • 13.09.2017
Antwort ausstehend von Norbert Müller DIE LINKE
Frage von Jürgen W. • 13.09.2017
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 15.09.2017
(...) Bei uns Grünen ist das bedingungslose Grundeinkommen ein großes Diskussionsthema. (...)