Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Kerstin Kassner
Antwort von Kerstin Kassner
DIE LINKE
• 22.08.2017

Frühkindliche Bildung prägt die Kindesentwicklung und gesellschaftliche Zukunft. Der Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung ist ein wichtiges Thema. Auch in der Kindertagespflege ist ein deutlicher Rückgang der Fachkräfte spürbar.

Portrait von Martina Tegtmeier
Antwort von Martina Tegtmeier
SPD
• 11.08.2017

(...) Unter anderem ist hier aufgeführt: In der gesetzlichen Krankenversicherung will die SPD-Fraktion Selbständige durch eine spürbare Absenkung der bislang sehr hohen Mindestbeiträge entlasten. Künftig sollen die Beiträge von Selbständigen, die Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung sind, grundsätzlich einkommensabhängig erhoben werden. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort von Dietrich Monstadt
CDU
• 01.09.2017

(...) Seit 2013 haben wir das ElterngeldPlus eingeführt, das Mutterschutzgesetz reformiert sowie Kindergeld und Kinderfreibeträge an die Steigerung der Lebenshaltungskosten angepasst. Wir haben rund 5,3 Milliarden in den Bau und Betrieb von Kindertagesstätten investiert und helfen finanzschwachen Städten und Gemeinden mit rund 7 Milliarden Euro bei der überfälligen Sanierung von Schulen und Einrichtungen. (...)

.rhavin muss Bundestag!
Antwort von Rhavin Grobert
Die PARTEI
• 10.08.2017

(...) Solange dies nicht umsetzbar ist, wäre eine konsequente ermäßigte Besteuerung auf alle Künstlereinnahmen, eine zinsfreie Anschubfinanzierung nachweislich musikalisch tätiger Musikgruppen und eine 50% Bezuschussung für ALG2-Empfänger zu Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen eine Möglichkeit. Zur Rettung der Kultur würde ich außerdem RTL verbieten. (...)

.rhavin muss Bundestag!
Antwort von Rhavin Grobert
Die PARTEI
• 10.08.2017

(...) Und es ist nicht nur Deutschland, welches sich hier seit vielen Jahren gegenüber dem aufgeklärteren Teil seiner Einwohner komplett lächerlich macht, indem zwei gefährliche Drogen (Tabak, Alkohol) in gewissen Altersgrenzen legal gehandelt und verwendet werden dürfen, während andere Drogen verteufelt und ihre Konsumenten teilweise wie Aussätzige behandelt werden. (...)

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