Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 09.08.2024

Grundsätzlich stehe ich elektronischen Abstimmungen im Deutschen Bundestag aufgeschlossen gegenüber, die Einführung ist jedoch anspruchsvoll. In technischer Hinsicht müssen solche Abstimmungen jederzeit einwandfrei funktionieren sowie manipulations- und rechtssicher ausgestaltet werden.

Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 13.08.2024

ich habe keine Kenntnis darüber, ob Wirtschaftsminister Habeck bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits Vorkehrungen für die Wiedereinführung von Strafzöllen gegen die EU durch eine mögliche Trump-Administration getroffen hat.

Frage von Patrick K. • 20.07.2024
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 23.07.2024

Gerne können Sie sich an den für Ihren Wahlkreis zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Rudolph, wenden, dessen Kontaktdaten ich Ihnen hier verlinke

E-Mail-Adresse