Bundestag - Fragen & Antworten

Dass keine Verbrauchsstiftung im Haushaltsentwurf steht liegt an der Schuldenbremse

Die Tatbestandsalternative „Beförderung durch ein Verkehrsmittel“ soll daher durch einen Ordnungswidrigkeitentatbestand ersetzt werden.

Die finanzielle Situation der Tierheime in Deutschland ist leider häufig angespannt und problematisch. Dies ist sehr bedauerlich.

An öffentlichen Orten, an denen FKK gelebt wird, ist Nacktheit ein Teil des Verhaltenskodexes, den Besucher*innen bewusst akzeptieren, wenn sie diesen Ort aufsuchen. In diesem Kontext muss auch öffentliche Nacktheit von CSD-Teilnehmenden gesehen werden.

Die SPD setzt sich deshalb für den Abbau von Bürokratie und die Förderung von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) auf europäischer Ebene ein.

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung haben wir uns auf konkrete Vorhaben zur Verbesserung des Tierschutzes in Deutschland geeinigt. Die verbindliche Tierhaltungskennzeichnung von tierischen Produkten, wie letztes Jahr vom Bundestag beschlossen, war nur ein erster Schritt. Zusätzlich überarbeiten wir die Tierschutznutztierhaltungsverordnung für einzelne Tierarten, um auch hier Verbesserungen zu erzielen.