Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 30.07.2012

(...) Tatsächlich bin ich der Meinung, dass es einen Zusammenhang zwischen der Anzahl der Abgeordneten und der "Qualität" einer Demokratie gibt. Das liegt vor allem an der Art und Weise der Repräsentation. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 27.07.2012

(...) Mit dem so genannten RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz, welches größtenteils zum 1.1.2008 in Kraft getreten ist, hat die Große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD beschlossen, dass bei der Altersrente für schwerbehinderte Menschen ebenfalls eine Anhebung der Altersgrenze um zwei Jahre erfolgt. Die bislang geltende Altersgrenze von 63 Jahren für eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen wird auf das 65. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 31.08.2012

(...) die Wahl der obersten Bundesrichter (es betrifft nicht nur die Richter am Bundesverfassungsgericht) durch einen speziellen Richterwahlausschuss ist weder parteilich gebunden noch geheim. Immer schon wurden in der Öffentlichkeit Kandidaten vor einer Wahl diskutiert. (...)

E-Mail-Adresse