Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 18.03.2009

(...) Geld ist also offensichtlich nur ein möglicher Anreiz etwas zu tun - und nicht mal gerade der größte. Da dass Grundeinkommen nicht in üppiger Höhe gezahlt wird (800 bis 1.000 €) bleibt für viele auch noch ein Geldanreiz, mehr zu verdienen. Mit dem Grundeinkommen unterliegt aber keine/r mehr dem Zwang unwürdige, sozial und ökologisch schädliche und unsinnige Arbeit zu leisten. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort von Angelika Brunkhorst
FDP
• 05.03.2009

(...) Die FDP hält es für eine elementare Voraussetzung für eine zivilisierte und humane Gesellschaft, dass sich jeder Bürger darauf verlassen kann, im Krankheitsfall versorgt zu sein. Wer sich aus eigener Kraft keinen Versicherungsschutz leisten kann, hat Anspruch auf die Hilfe der Gesellschaft. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
DIE LINKE
• 11.02.2009

(...) Die Frage, ob solche Delegationsreisen die Politik in Deutschland beeinflussen, möchte ich eindeutig mit Ja beantworten. So hat durch die Reise des Umweltausschusses im Jahr 2007 nach Indonesien die Problematik der Abholzung von Regenwäldern sehr deutlich Eingang in die Politik gefunden. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2009

(...) Die "Vergnügungs"reiseziele, die Frau Bornhöft in ihrem Artikel aufzählt, hat sie einem Planungsstand mit Fragecharakter entnommen, der an die dortigen deutschen Botschaften ging mit der Intension, für das eine oder andere dieser möglichen Ziele lohnenswerte Gespräche oder Projekt-Besuche vorgeschlagen zu bekommen. Daraus dann eine Vergnügungssafari zu basteln, ist schlicht bösartig. Hätte ich mit anderen Spiegel-Journalisten nicht schon so gute Erfahrungen gemacht, was echtes Interesse an meiner Arbeit und von uns gemachten Vor-Recherchen zu umweltpolitischen Themen und deren seriöse Verwertung betrifft, dann würden mir für die Journalisten-Zunft jetzt ähnliche Bezeichnungen einfallen, wie ich sie stellvertretend für das "Politiker-Pack" in diesen Tagen zu Dutzenden per mail bekomme - im nichtöffentlichen Raum geht der schlechte Ton anders als bei abgeordnetenwatch locker von der Hand. (...)

Portrait von Petra Bierwirth
Antwort von Petra Bierwirth
SPD
• 16.02.2009

(...) Aber nicht alle sehen die Reise des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages als Luxusreise. In einem Leserbrief wendet sich der Direktor der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt an den Spiegel. (...)

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