Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 12.02.2009

(...) Tatsächlich ist das Programm darauf ausgerichtet, zu prüfen ob die Mittel, die Deutschland im Rahmen der Entwicklungshilfe und von Umweltprogrammen einsetzt, sinnvoll angelegt sind, es sinnvoll ist, sie weiterzuführen oder zu entwickeln. (...) Als Verantwortlicher und Berichterstatter für diesen Bereich im Umweltausschuss bin ich von meiner Fraktion gebeten worden, an dieser Reise teilzunehmen. (...)

Portrait von Bettina Herlitzius
Antwort von Bettina Herlitzius
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2009

(...) Deshalb finde ich es richtig, dass die Immunität von Frau Winter aufgehoben wurde und sie sich für ihre gefährlichen Reden vor Gericht verantworten musste. Bei der Bezeichnung Mohammeds als Kinderschänder ging es ihr offensichtlich mehr um Provokation und Verletzung als um Kindesmissbruch, der in der heutigen Welt tatsächlich ein Problem ist. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2009

(...) es handelt sich bei der geplanten Delegationsreise sicher nicht um die Tour die Sie in Ihrem Urlaub unternommen haben, wenn auch Frau Bornhöft versucht, genau diesen Eindruck zu vermitteln, da ihr die durch solche Artikel geschürte Politikverdrossenheit im Land anscheinend noch nicht genügt. Also hetzt man mal wieder ein bisschen, schustert einen Artikel zusammen aus Unterstellungen, Halb- und Gar-nicht-Wahrheiten und ruht sich darauf aus, dass die "Hinterbänkler" sich dagegen mit adäquaten Mitteln gar nicht wehren können. (...)

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