Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 16.02.2009

(...) Mit Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ist es jedoch nicht getan.Terrorismusprävention beinhaltet darüber hinaus, schon die Ursachen von militanter Radikalisierung zu ergründen und zu bekämpfen. Auch dies nehme ich besonders ernst. (...)

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 03.03.2009

(...) Gleichwohl weiß auch ich, dass man eine 100%-ige Sicherheit leider nie erreichen wird. Wir können uns lediglich bemühen, eine möglichst umfassende Sicherheit herzustellen, ohne dabei wichtige Grundfreiheiten einzuschränken. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.03.2009

(...) Dabei handelt es sich um eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung. Nach allem, was mir ExpertInnen aus meiner Fraktion und von Nichtregierungsorganisationen (NGO) über das Land und die Entwicklung in der Region berichten, ist die Fortführung des ISAF-Einsatzes notwendig. Es geht dabei um unsere eigene Sicherheit (Anschlagsgefahr), als auch um die Menschenrechtslage und Stabilität dort. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.02.2009

Liebe SchülerInnen der Politik AG,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Sehr gerne besucht Biggi Bender Sie in Ihrer Realschule Korntal-Münchingen.

Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 03.03.2009

(...) Ich weiß, dass der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr umstritten ist. Dennoch sollten die schlechten Nachrichten, die in den letzten Wochen aus Afghanistan bei uns ankamen, nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Bundeswehr in Afghanistan wichtige Aufgaben im Bereich des Wiederaufbaus und der Stabilisierung des Landes wahrnimmt. Die Bundeswehr kann auf Erfolge im Kampf gegen den Terror und für Demokratie und Menschenrechte zurückblicken. (...)

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