Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Thomas W. • 11.02.2009
Portrait von Werner Hoyer
Antwort von Werner Hoyer
FDP
• 17.06.2009

(...) Zur Position der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema Muslimbruderschaften möchte ich Ihnen unseren Antrag "Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Zivilgesellschaft in Ägypten fördern" nahe legen, den Sie unter folgendem Link ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/044/1604458.pdf ) einsehen können. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 25.02.2009

(...) Sie müssen sich daher der juristisch abstrakt-präzisen Fachterminologie bedienen und können oft nicht konkreter formuliert werden, um zu vermeiden, dass einzelne Fallkonstellationen nicht erfasst oder Aspekte eines Problems nicht berücksichtigt werden. Für die Konkretisierung von Gesetzen im Einzelfall sind, wie bereits gesagt, die Behörden und Gerichte da. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 23.02.2009

(...) Dies bestätigt meine Vermutung, dass die Privatisierung einen erheblichen Anteil an dieser Entwicklung trägt. Leider werden die Qualitätsmängel der Post dann aber häufig missbraucht, um weitere Privatisierung (etwa Lockerung des Briefmonopols) zu fordern. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2009

(...) Immer wieder wird in wissenschaftlichen Kreisen ein mangelhafter Austausch zwischen den Nationen beklagt. Eine universitäre Partnerschaft eröffnet eine enge Zusammenarbeit bei der Forschung und der Erkenntnisgewinnung. Die Wissenschaft spezialisiert sich immer mehr und ist überaus facettenreich. (...)

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